Dr. Francois,Neuhaus(bis 12/2017) und kollegen

Rechtsanwälte

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Das Brennereirecht ist traditionell geprägt durch das so genannte Branntweinmonopol. Dieses garantiert auf der einen Seite sichere Einnahmen bei den Brennereibetrieben, auf der anderen Seite besteht aber auch eine erhebliche Kontrolldichte durch die Behörden.

 

In diesem Zusammenhang stellen sich vielfach rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einrichtung einer Brennerei oder deren Betrieb. Ebenso traditionell spielt die Vertrauenswürdigkeit des Brenners eine große Rolle. Steht diese in Frage, droht der Entzug der Vergünstigung unter Abfindung zu brennen. Außerdem drohen Strafverfahren.